BUNDjugend  

Unser Statement zu den Ergebnissen der Kohlekommission

Nach mehr als 20 Stunden Verhandlungsmarathon hat die Kohlekommission nun erleichtert ihre Ergebnisse präsentiert. Wir, als BUNDjugend Hamburg, sind allerdings alles andere als stolz auf die Resultate!

Wir begrüßen den Einstieg in den Ausstieg aus der Kohleverstromung, gleichzeitig bewerten wir den vorgeschlagenen Zeitplan als nicht zukunftsfähig, weswegen er von uns in dieser Form nur bedingt mitgetragen wird. Die Entscheidung der Kommission wird der nachweisbaren Notwendigkeit eines möglichst schnellen Kohleausstiegs bis 2030 nicht gerecht. Die Auswirkungen des Klimawandels sind bereits jetzt spürbar – insbesondere im Globalen Süden.

Laut der Kommission sei es ausreichend, das letzte Kohlekraftwerk 2038 vom Netz zu nehmen. Außerdem ist ein Ausstiegspfad geplant, bei dem im Jahr 2030 noch fast die Hälfte der installierten Kohleleistung am Netz sein wird. Beides ist für uns untragbar. Denn wir sind uns sicher, dass weder die deutschen Klimaziele noch das 1,5°-Ziel so erreicht werden können.

Uns bleiben keine weiteren 20 Jahre Zeit, um aus der Kohle auszusteigen. Das ist traurig aber wahr und wir fordern, dass sich die Bundesregierung nun dieser Tatsache stellt und einen ambitionierteren Zeitplan auf die Beine stellt. Der Kommissionsbericht ist nur eine Empfehlung. Die Gesetzte dahinter müssen erst noch von der Regierung geschrieben werden.

Dies bedeutet auch, dass der gesellschaftliche Protest für Klimaschutz und –gerechtigkeit jetzt erst recht an Bedeutung gewinnt. Wir zeigen uns solidarisch mit den friedlichen Protesten von Schüler*innen im Rahmen von #FridaysForFuture oder der Besetzung des Hamburger Kohlehafens am 27. Januar. Denn diese Aktionen unterstreichen, dass der Klimaschutz nicht länger warten kann!